Markenschutz – braucht man das? Und wie lange?

21 Jun 2017

Ein neues Logo, ein frischer Claim – gute Ideen brauchen Schutz, denn sie werden schneller kopiert als erdacht und entworfen. Nur, wie macht man das?

Es empfiehlt sich, ein neues Logo in seiner Form- und Farbgebung schützen zu lassen. Die Frage lautet natürlich: wo und wie weit reichend? Denn die Kosten für einen umfassenden Markenschutz gehen sehr schnell in die Tausende – und da sind wir nur in Deutschland geblieben. Möchte man den Schutz auf Europa oder gar die ganze Welt ausdehnen, wird es extrem teuer. So etwas leisten sich normalerweise nur international agierende Konzerne.

Wie geht das mit dem Markenschutz?

Was aber macht das KMU, der Freiberufler, der Mediziner, wenn er sein Markenzeichen schützen lassen möchte? Wir ermuntern unsere Kunden dazu, eine Eintragung beim Deutschen Patent- und Markenamt vornehmen zu lassen. Dabei werden Muster hinterlegt, registriert und somit amtlich erfasst. Das erledigen wir für unsere Kunden gleich mit.

Natürlich stärkt das die Position des Markeninhabers, wenn im Streitfall um Kopien oder Nachahmungen die Frage aufkommt, wer zuerst da war. In diesem Fall ist eine Registrierung beim DPMA ein echtes Pfund. Hat man so etwas nicht, hat man weitaus schlechtere Karten.

Kosten moderat – und die Folgekosten?

Die Kosten dafür sind wirklich moderat, für die erste Registrierung sind noch nicht einmal 100€ Gebühren zu entrichten, und der Markenschutz ist für 5 Jahre aktiv. Hinzu kommen die Kosten für die Eintragung durch uns oder einen Anwalt. Mit der Eintragung der Marke erwirbt der Inhaber das alleinige Recht, die Marke für die geschützte Bildmarke (z.B. Logo) oder Wort-Bild-Marke (z.B. Logo mit Claim) zu benutzen.

Der Markeninhaber kann gegen Verletzer seines Markenrechts Unterlassungsansprüche beziehungsweise Schadenersatzansprüche geltend machen. Marken können gekauft und verkauft werden, oder es können Nutzungsrecht an der Marke eingeräumt werden (Markenlizenz). Mehr Informationen auf den Seiten des DPMA …

Ab dem 6. Jahr wirds teurer …

Man muss ein wenig im Blick haben, dass die Kostenkurve nach Ablauf des fünften Jahres steil nach oben geht. Konnte man am Anfang für einen pauschalen Betrag gleich mehrere Variationen eines Logos schützen lassen, so zahlt man ab dem sechsten (bis einschl. zehnten) Jahr für jedes einzelne Design schon etwas mehr als den ersten Betrag, was die Kosten für die nächsten fünf Jahre schnell mal verdrei- oder -vierfacht, je nachdem, wieviele Varianten hinterlegt wurden. Und es wird immer teurer, je länger man den Schutz in Anspruch nimmt.

Langfristig gesehen muss man im Einzelfall prüfen, ob es Sinn macht, den Schutz in vollem Umfang aufrecht zu erhalten, ungeachtet der Kosten. Denn vielleicht war das Unternehmen mit dieser Marke extrem erfolgreich. Dann ist mit dem Bekanntheitsgrad der Marke Ihr Wert gestiegen, und damit ihre "Schützenswertigkeit". Zahlreiche Irrtümer in diesem Zusammenhang räumt dieser Artikel von blog-it-recht.de aus …

Spätestens hier empfiehlt es sich, den Rat eines auf Markenrecht spezialisierten Anwaltes einzuholen. Andere Anwälte machen das zwar auch, aber die Materie ist komplex und speziell, insbesondere auf internationalem Parkett. Gehen Sie zum Spezialisten. 

Wir erledigen die Anmeldung für unsere Kunden

Und das für moderates Geld, etwa 300 € inkl. der Registrierungsgebühr im Fall eines Logos-Designs für ein kleines Unternehmen. Denn wir haben schon in der Entwurfsphase recherchiert, verglichen und für ein eigenständiges Design gearbeitet, weshalb wir das hier nicht ein zweites Mal in Rechnung stellen werden. Aus diesem Grund können wir diesen Service günstig anbieten. Ein Anwalt hingegen wird diese notwendigen Recherchen erst noch durchführen und dann zusätzlich berechnen. Ob dieser Mehraufwand notwendig ist, liegt im Ermessensspielraum unseres Kunden.

Mit dem fünfjährigen Markenschutz beim DPMA stärkt unser Kunde seine rechtliche Position zur Wahrung seiner Interessen und zum Schutz seiner Wort-Bildmarke. Wir empfehlen das in jedem Fall, wenn wir ein neues Markenlogo, Firmenzeichen, Signet oder Wortmarke gestaltet haben. 

Hinweis: Bitte beachten Sie, alle genannten Beträge sind Beispielangaben Stand Juni 2017, die sich zwischenzeitlich geändert haben könnten. Unsere Ausführungen sind Fallbeschreibungen und keine Rechtsberatung.

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Ein neues Logo, ein Claim, etwas was gerade frisch erdacht wurde, braucht Markenschutz. Zumindest mal für fünf Jahre …

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